Scharf: „Dieses schwarze Kapitel der Geschichte darf sich nie wiederholen“

Gedenken an Reichspogromnacht 1938 – Radikalisierungsprävention ausbauen

Am 9. November 1938 haben in Deutschland die Synagogen gebrannt. Es ist einer der schwärzesten Tage in der deutschen Geschichte. Heute jährt er sich zum 86. Mal – in einer Zeit, in der Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder um ihre Unversehrtheit und Sicherheit bangen müssen. Zum Gedenktag an diesem Samstag erklärt Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Wir gedenken heute der vielen jüdischen Opfer der Reichspogromnacht. Auch in Bayern haben Synagogen gebrannt, jüdische Geschäfte wurden geplündert. Jüdinnen und Juden waren Angriffen ausgesetzt und wurden auf grausamste Weise ermordet. Heute, aber auch an jedem anderen Tag im Jahr steht für mich unverrückbar fest: ‚Nie wieder!‘ Das gilt bedingungslos und ist nicht verhandelbar.“

Scharf hat dabei den Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 im Blick: „Auch mehr als ein Jahr nach Beginn dieses entsetzlichen Angriffs bringen wir unsere uneingeschränkte Solidarität mit Israel zum Ausdruck. Wir müssen gegen Angriffe auf Jüdinnen und Juden in unserer Mitte mit allen Mitteln unseres Rechtsstaates vorgehen. Es ist eine Verpflichtung, dem immer sichtbarer werdenden Antisemitismus in Bayern aktiv zu begegnen. Als Demokratinnen und Demokraten stehen wir zusammen und sprechen uns unmissverständlich gegen jegliche Form von Judenhass aus. Propaganda und Ideologie dürfen keinerlei Nährboden finden.“

Es gibt allen Grund, wachsam zu sein: Die Meldestelle RIAS Bayern hat in den ersten sechs Monaten nach dem 7. Oktober 2023 insgesamt 527 antisemitische Vorfälle, die als „israelbezogener Antisemitismus“ zu werten sind, registriert. Erst diese Woche hat das Bundeskriminalamt mitgeteilt, dass es zwischen Juli und September des laufenden Jahres bundesweit 502 Straftaten aufgenommen hat, denen ein antisemitisches Motiv zugrunde liegen dürfte. Darunter waren 20 Gewalttaten mit 24 Verletzten.

Sozialministerin Scharf blickt auf das Jahr 2025, in dem sich die Befreiung der Konzentrationslager zum 80. Mal jährt: „Dieses schwarze Kapitel deutscher Geschichte darf sich nie wiederholen. Dieses Versprechen müssen wir einhalten und Verantwortung tragen.“ Scharf setzt dabei vor allem auf Aufklärung: „Wir müssen Präventionsmaßnahmen weiter ausbauen und anpassen. Gerade im digitalen Raum ist immer öfter ungehemmter antisemitischer Hass zu finden. Diese Radikalisierungsspirale gilt es zu durchbrechen, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Es geht nicht nur um die Unversehrtheit der Jüdinnen und Juden, es geht um uns alle.“ Scharf hat nicht zuletzt die junge Generation im Blick: „Mit guter Jugendarbeit und verschiedenen altersgerechten Maßnahmen legen wir den Grundstein für die junge Generation. Sie nimmt aktiv an der Demokratie teil und setzt sich für Völkerverständigung, Freiheit, Respekt und Gerechtigkeit ein. Aus dem Demokratie-Sonderbudget in Höhe von 2,5 Millionen Euro, das ich in diesem Jahr auf den Weg gebracht habe, haben vor allem junge Menschen viele tolle Projekte entwickelt.“