Scharf: „Demokratie, das ist jede und jeder von uns“

„Internationaler Tag der Demokratie“ am 15. September – Sozialministerin ruft dazu auf, unsere Werte mutig zu verteidigen

Am 15. September wird der „Internationale Tag der Demokratie“ begangen. Anlässlich dieses Datums betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Wir feiern dieses Jahr 75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Bundestag und Bundesrat – echte Erfolgsgeschichten unserer Demokratie. Das Grundgesetz steht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit für alle Menschen. Diese Errungenschaften machen uns stolz, sind aber keine Selbstverständlichkeit. Aktuell geraten Demokratien weltweit unter Druck. Auch unser Land steht vor großen gesellschaftlichen und politischen Aufgaben. Die Europawahlen und die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben das bewiesen. Mir macht die Zunahme von extremistischen Positionen, von Hass und Hetze in aller Öffentlichkeit und im Netz große Sorge. Das ist ein alarmierendes Signal. Wir müssen mehr denn je entschieden und überzeugt für unsere Werte einstehen. Es ist wichtig die Menschen, vor allem auch die junge Generation, von unserer Demokratie zu überzeugen. Jegliche Form von Extremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.“

Scharf betont: „Es liegt an uns allen, für Demokratie, Toleranz, Völkerverständigung, Freiheit und Respekt einzustehen. Es ist wichtiger denn je, dass wir vielfältige Präventionsarbeit leisten. Wir müssen sensibilisieren und die Weiterentwicklung von Maßnahmen gegen Antisemitismus und Extremismus unterstützen. Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist essentiell für unsere Demokratie. Nur mit uns allen ist unsere Demokratie wehrhaft. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann einen Beitrag für eine Zukunft in Frieden leisten.“

In Bayern unternehmen wir viel, um unsere Demokratie zu stärken. Der Freistaat hat dafür ein Sonderbudget von über 2,5 Millionen Euro aufgelegt, das über den Bayerischen Jugendring an die Stadt-, Kreis- und Bezirksjugendringe in Bayern verteilt wird. Mit Hilfe dieses Demokratiebudgets können innovative Veranstaltungen und Angebote zur Demokratiebildung junger Menschen zwischen 14 und 27 Jahren, wie Graffiti-Aktionen, Gedenkstättenfahrten und theaterpädagogische Angebote, durchgeführt werden.

Der Stadtjugendring Bayreuth zum Beispiel plant – neben weiteren Aktionen – ein innovatives Radio-Projekt „Stimmen der Demokratie“, bei dem Jugendliche gemeinsam mit dem Lokalradiosender „Radio Mainwelle Bayreuth“ mehrere Beiträge zum Thema Demokratie erstellen. Gesendet werden sie zwischen 4. und 9. Oktober. Der Kreisjugendring Aschaffenburg veranstaltet u.a. in Kooperation mit dem Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) ein umfangreiches Planspiel über den Bayerischen Landtag. 90 Schülerinnen und Schüler der Mittelschule Alzenau ab der 8. Klasse können in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen. Im Anschluss findet eine Gesprächsrunde mit tatsächlichen Abgeordneten des Bayerischen Landtags statt.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 2007 den Internationalen Tag der Demokratie ausgerufen, der jährlich am 15. September begangen wird. Ziel ist es, die Grundsätze der Demokratie zu fördern und zu verteidigen.