Scharf: „Hinnehmen und nichts tun ist keine Lösung!“

Sozialministerin plädiert für mehr Prävention bei Hasskriminalität

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont zu den heute veröffentlichten Daten des Verfassungsschutzberichts: „Die vorgestellten Verfassungsschutzinformationen sind ein deutliches Alarmsignal! Hinnehmen und Ängsten, die Extremisten schüren, nachzugeben, sind keine Lösung. Mutiges und aktives Handeln sind die Devise. Präventionsarbeit um Antisemitismus, Extremismus, Hass und Hetze bereits im Keim zu ersticken ist unsere Pflicht. Bewusstsein schaffen, noch mehr sensibilisieren und Prävention flächendeckend ausbauen sind die Aufgaben dieser Zeit. Nur so können wir erfolgreich gegen Meinungsblasen, Hate Speech, Propaganda, Desinformation Intoleranz und Diskriminierung vorgehen. Menschenverachtende Einstellungen und falsche Beeinflussungen dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Sie sind der Nährboden für extremistische und antisemitische Haltungen. Die Antwort auf die vorgestellten Zahlen muss ein unermüdlicher, mutiger und standhafter Einsatz für Freiheit, Toleranz, Gerechtigkeit, Respekt und die Demokratie sein. Jede und jeder in unserer Gesellschaft kann seinen Beitrag für eine demokratische Zukunft in Frieden leisten. Ziehen wir gemeinsam eine starke rote Linie gegen Radikalisierung!“