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Scharf: „Wir müssen beim Thema Arbeitszeit im Hier und Jetzt ankommen!“
Arbeitsministerin fordert erneut ein neues Arbeitszeitgesetz vom Bund
Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf appelliert an den Bund ein neues Arbeitszeitgesetz auf den Weg zu bringen: „Die Abwärtsspirale der deutschen Wirtschaft muss gestoppt werden. Jetzt gilt Vorfahrt für Solidarität und Leistungsbereitschaft! Verteilen und Erwirtschaften gehören zusammen – das gilt auch für den Arbeitsmarkt und das Arbeitsrecht. Wir brauchen pragmatische Lösungen, die unserer Wirtschaft neue Kraft geben und Wohlstand dauerhaft sichern. Auf Bundesebene herrscht hier aber absoluter Stillstand! Die Untätigkeit der Bundesregierung können wir uns in Zeiten wirtschaftlicher Schwäche und grassierendem Fachkräftemangel nicht länger leisten! Deutschland fällt sonst noch weiter zurück. Wir sind wirtschaftlich keine Lokomotive, sondern stehen auf der Bremse. Den Preis zahlt vor allem die Mitte – Familien, Rentnerinnen und Rentner, die Jugend. Es droht noch mehr Spaltung, Handlungsunfähigkeit und ein Vertrauensverlust, der schlimmstenfalls in eine Systemkrise mündet.“
Weiter erklärt die Ministerin: „Ich fordere den Bund seit mehr als einem Jahr dazu auf endlich die unflexible tägliche Höchstarbeitszeit von max. 10 Stunden aufzuheben und durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. Unsere Industrie und verschiedenste Branchen, wie die Gastronomie, würden davon profitieren. Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege wird gefördert und Veränderungen der Arbeitswelt in den vergangenen Jahren berücksichtigt.“
Scharf betont: „Wir müssen beim Thema der Arbeitszeit endlich im Hier und Jetzt ankommen und flexible Arbeitszeitmodelle verwirklichen. Die Menschen sollen nicht mehr, sie sollen flexibler, entsprechend ihrer Lebensrealität arbeiten können. Es ist höchste Zeit die gesetzlichen Bedingungen anzupassen. Wir brauchen ein modernes, flexibles, unbürokratisches und krisenfestes Arbeitszeitgesetz. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz hat dabei immer oberste Priorität und steht nicht zur Disposition.“