Scharf: „Bayern ist ein starker Sozialstaat und Familienland!“

Bayerns Sozial- und Familienministerin Ulrike Scharf ein Jahr im Amt

Bayerns Sozial- und Familienministerin Ulrike Scharf zieht nach einem Jahr im Amt eine positive Bilanz: „Die Verantwortung für das Ministerium des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Bayern zu tragen, ist mein Auftrag, dem ich jeden Tag verantwortungsvoll, mit großer Dankbarkeit, Demut und viel Freude nachgehe. Hier schlägt das Herz des bayerischen Sozialstaats, hier ist Bayern gemeinsam stark! Krisen, Herausforderungen und Probleme gehen wir kraftvoll und aktiv an und arbeiten an den besten Lösungen für die Menschen im Freistaat.“

Weiter betont die Ministerin: „Im vergangenen Jahr gab es viele kleine Erfolgsgeschichten. Ich freue mich über jede Einzelne und alle sind wichtig! Letztlich stehen hinter jeder Entscheidung, hinter jedem Erfolg Menschen!“

In der Regierungserklärung im Juli 2022 hat Staatsministerin Ulrike Scharf ihre politischen Vorhaben skizziert.

Ein Auszug aus den Meilensteinen des letzten Jahres:

• Scharf: „Unser Ganztagsversprechen wird zum Markenkern bayerischer Familienpolitik! Für jeden Ganztagsplatz für Grundschulkinder, den die Kommunen bis zum Jahr 2029 schaffen, garantiert der Freistaat eine finanzielle Unterstützung bei den Investitionskosten. Wir unterstützen die Kommunen damit über die Leistungen des Kommunalen Finanzausgleichs hinaus kraftvoll und verlässlich.“
   
• Scharf: „Wir brauchen ein neues, modernes Arbeitszeitgesetz! Es geht um mehr Flexibilität und die passende Einteilung der Arbeitszeit. Die Menschen sollen nicht mehr arbeiten! Ziele sind eine bessere Vereinbarung von Familie und Beruf und der Pflege von Angehörigen!“
   
• Scharf: „Eine höhere Beschäftigungsquote für Frauen bleibt ein Kernanliegen meiner Politik. Viele Frauen sind hochqualifiziert und der Arbeitsmarkt braucht sie dringend. Dafür bauen wir die Kinderbetreuung weiter aus und machen eine Ausbildung attraktiver. Wir haben die Erzieher/innen-Ausbildung umfassend modernisiert und verkürzt. Fest steht: Wir stehen hier alle in der Verantwortung und brauchen einen Schulterschluss: Kommunen und Träger als Arbeitgeber genauso wie wir als Freistaat.“
   
• Scharf: „Weil die Ampel die Finanzierung nach sieben Jahren einstellte, setzen wir die Sprach-Kitas jetzt mit Landesmitteln in zweistelliger Millionenhöhe fort – zwingend notwendig für die Integration! Sprache ist für uns alle der Schlüssel ins Leben!
   
• Als großen Erfolg auf Bundesebene sieht Scharf die Reform des Bürgergeldes, die sie als Sozialministerin für Bayern federnführend im Vermittlungsausschuss mitverhandelt hat: „Die Ampel hätte völlig falsche Anreize gesetzt, zum Beispiel beim Schonvermögen und den Sanktionsmöglichkeiten. Das haben wir verhindert! Wir haben in harten, nächtelangen Verhandlungen konstruktive Vorschläge gemacht und vieles erfolgreich umgesetzt. Die Erhöhung der Regelsätze stand außer Frage, aber gleichzeitig haben wir klargestellt: Wir müssen fördern und fordern, Arbeit muss sich immer lohnen! Nur mit einer starken Wirtschaft kann es einen starken Sozialstaat geben!“