Scharf: „Meinungs- und Kunstfreiheit - unverrückbare Pfeiler unserer Demokratie“

Sozialministerin im Gespräch über Meinungs- und Kunstfreiheit

Meinungs- und Kunstfreiheit gehören zum unabänderbaren Kern des Grundgesetzes. Beide sind in Artikel 5 genannt. Doch wie ist es um diese von der Verfassung geschützten Freiheitsrechte bestellt? Stehen sie unter Druck? Darf man seine Meinung frei sagen, können sich Künstlerinnen und Künstler, kann sich Kunst frei entfalten? Und wo ist es nötig, Grenzen zu ziehen? Bei der Veranstaltung der Reihe „Mitdenken.Vordenken.Umdenken“ ist darüber am Dienstag im Literaturhaus München intensiv diskutiert worden. Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren neben Sozialministerin Ulrike Scharf unter anderem Prof. Dr. Wilhelm Vossenkuhl (LMU München), Christian Stückl (Intendant des Münchener Volkstheaters), Stella Leder (Geschäftsführerin des Instituts für Neue Soziale Plastik) und Jugendliche des Wertebündnis Bayern.

Scharf betonte in dieser Debatte: „Meinungs- und Kunstfreiheit stehen im Grundgesetz als unverrückbare, stabile Pfeiler unserer Demokratie. In einer Zeit, in der extreme Kräfte von links und rechts am Fundament unseres friedlichen Zusammenlebens zerren, müssen wir diese Freiheiten besonders verteidigen. Nur so können sich Menschen ungehindert austauschen und sich frei entfalten. Davon lebt unsere Demokratie, macht sie lebendig und widerstandsfähig. Stehen wir gemeinsam für unser hohes Gut der Meinungs- und Kulturfreiheit ein.“ 

Dr. Andrea Taubenböck, Geschäftsführerin der Stiftung Wertebündnis Bayern: „Unsere freiheitliche Gesellschaft lebt davon, dass alle Menschen ihre Meinung frei äußern können und dass die Kunst frei ist. Diese Freiheit findet ihre Grenze dort, wo gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rassismus oder Antisemitismus beginnen. Diese Grenze ist nicht immer leicht zu ziehen. Wir im Wertebündnis Bayern laden dazu ein, sich an dieser Debatte zu beteiligen und diesen Aushandlungsprozess als Lebenselixier einer lebendigen Demokratie zu begreifen.“

Die Veranstaltungsreihe „Mitdenken. Vordenken. Umdenken.“ ist ein Angebot des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Dabei handelt es sich um regelmäßige Gesprächsformate zu aktuellen und gesellschaftlichen Themen. Hierbei stehen die fachlichen Impulse von Expertinnen und Experten sowie die Möglichkeit zum persönlichen Austausch im Mittelpunkt. Weitere Informationen stehen online unter Mitdenken.Vordenken.Umdenken. zur Verfügung.