Scharf: „Extremismus hat in Bayern keinen Platz!“

Fachtag „Antisemitismus im Islamismus – eine Gefahr für unsere Gesellschaft“

Islamistischer Antisemitismus stellt Gesellschaft, Politik und Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen. Umso stärker ist die Präventionsarbeit gefordert. Deshalb veranstalten das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in diesem Jahr gemeinsam eine Tagung zu diesem Thema. Nicht zuletzt die Reaktionen auf das Massaker der Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 zeigen, wie präsent der islamistische Antisemitismus auch in unserer Gesellschaft ist.

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Jede Ausprägung von Antisemitismus ist ein Angriff auf unser Miteinander, auf unsere Werte und vor allem auf das jüdische Leben in Bayern. Das lassen wir nicht zu! Antisemitismus, Hass und Extremismus haben bei uns keinen Platz! Antisemitismus und Judenhass sind nicht nur ein Problem der Jüdinnen und Juden, sondern der gesamten Gesellschaft. Es ist wichtig, dass wir einen Fachtag mit dem Innenministerium durchführen. Die Arbeit der Sicherheitsbehörden und Präventionsarbeit sind eng miteinander verknüpft. Für eine erfolgreiche Bekämpfung des islamistischen Antisemitismus müssen beide Stellen Hand in Hand arbeiten. Wir stellen uns gegen Antisemitismus – Bayern ist gemeinsam stark!“

Innenminister Joachim Herrmann: „Die antisemitischen Straftaten in Bayern sind seit dem schrecklichen Massaker vom 7.Oktober deutlich angestiegen. Dieser Entwicklung müssen wir mit aller Kraft Einhalt gebieten. Der Staat hat eine besondere Verantwortung, Hass, Hetze und Antisemitismus zu bekämpfen. Dies gilt in besonderer Weise für die Polizei, deren gesetzliche Aufgabe es ist, Straftaten zu verhindern und begangene Straftaten konsequent zu verfolgen. Wir haben aber auch eine moralische und gesellschaftliche Verantwortung, weil Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland ein Angriff auf den Kernbereich unserer demokratischen Konstituierung darstellen. Die Bayerische Polizei hat alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen, um antisemitischem Hass und Hetze – insbesondere bei Versammlungen – mit aller Konsequenz entgegenzutreten! Und sie wird das auch weiterhin tun.“

Seit 2018 findet jährlich ein Fachtag zum Thema Antisemitismus statt. Nach den Online-Fachtagungen „Links und antisemitisch – ein Widerspruch?“ im vorherigen Jahr und „Antisemitismus in der Neuen Rechten“ im Jahr 2022 wird in diesem Jahr der Antisemitismus im Islamismus näher beleuchtet.