Scharf: „Rechtsextremisten sind Feinde der Demokratie und unserer Gesellschaft“

Sozialministerin und US-Generalkonsul tauschen sich zu Rechtsextremismus aus

Zu einem Gespräch haben sich heute Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf und US-Generalkonsul Timothy Liston gemeinsam mit dem Beratungsnetzwerk Bayern gegen Rechtsextremismus getroffen. Thema war dabei insbesondere der international ansteigende Rechtsextremismus. Sozialministerin Scharf betont: „Rechtsextremisten sind Feinde der Demokratie und unserer Gesellschaft. Wir müssen entschieden gegen radikales Gedankengut vorgehen. Nur mit unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung können wir in Frieden und Freiheit leben. Werte zu vermitteln und so das demokratische Fundament zu stärken, ist unsere Aufgabe. Es ist mir besonders wichtig, mich darüber mit Generalkonsul Liston auszutauschen und gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.“

US-Generalkonsul Timothy Liston: „Der gemeinsame Kampf gegen Extremismus ist immens wichtig. Wir können das Feld nicht denen überlassen, die Hass und Gewalt verbreiten wollen. Wir müssen aufstehen und Haltung zeigen – stand up and speak out – um es mit den Worten von US-Botschafterin Dr. Amy Gutmann zu sagen. Im Nachgang des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat sich die Situation für Menschen jüdischen Glaubens noch einmal verschärft. Knapp 80 Jahre nach dem Holocaust ist Antisemitismus weltweit auf dem Vormarsch. Das können und dürfen wir so nicht hinnehmen. Das vergangene Austauschprogramm zum Thema "Civil Society against Extremism and for Constructive Political Dialogue" bot zahlreiche Möglichkeiten, im transatlantischen Kontext Ideen auszutauschen und Netzwerke zu stärken. Wir freuen uns sehr, dass es von allen Beteiligten so positiv aufgenommen wurde“.

Das Beratungsnetzwerk Bayern gegen Rechtsextremismus traf bei seiner von bayerischer und US-amerikanischer Seite organisierten Reise US-Akteure aus dem staatlichen, wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich. Im Zentrum der Reise standen die transatlantische Vernetzung zivilgesellschaftlicher Initiativen und der Austausch erprobter Präventionsansätze zwischen Bayern und den USA. Die Reise ist als erster Schritt auf dem Weg zu einer transatlantischen Vernetzung und Kooperation im Präventionsbereich zu sehen.

Informationen zu der vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales geförderten Radikalisierungsprävention sind online unter Radikalisierungsprävention  abrufbar.