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Scharf: „Beherzter Einsatz für die Demokratie statt Hass und Hetze“

Internationaler Tag für die Bekämpfung von Hetze am 18. Juni

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Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Jeder Mensch in Bayern soll selbstbestimmt, gleichberechtigt, gewaltfrei und frei von Hass und Hetze leben können. Wir müssen auf unsere Worte achten. Denn Hetze spaltet unsere Gesellschaft und gefährdet unsere Demokratie.“ Nach der Europawahl vergangenen Sonntag zeigt sich die Ministerin besorgt, dass auch bei den 16 bis 24 Jahre alten Wählerinnen und Wählern vermehrt Kräfte gewählt wurden, die sich im Kern gegen die Demokratie richten. Scharf erklärt: „Das ist für mich ein deutliches Warnsignal. Wir müssen junge Menschen noch beherzter von unserer Demokratie überzeugen und stellen uns klar gegen Demokratiefeinde und Extremisten. Es ist unsere Aufgabe, das demokratische Fundament zu stärken. Unsere Demokratie ist neben dem Privileg der Wahlen der Garant für Frieden und Freiheit.“

Mit kraftvoller und innovativer politischer Jugendarbeit möchte die Sozialministerin noch stärker den Grundstein für eine Generation legen, die aktiv an der Demokratie teilnimmt, sich für Völkerverständigung, Gerechtigkeit und gegen jegliche Form von Extremismus und Antisemitismus einsetzt. In diesem Zusammenhang verweist Scharf auf das von ihr neu aufgelegte Demokratiebudget in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Das ermöglicht – außerhalb des Unterrichts – innovative Projekte und Veranstaltungen zur Demokratiebildung junger Menschen vor Ort über die Gliederungen des Bayerischen Jugendrings. Erst vor gut einer Woche hatte das „Fest der Demokratie“ zahlreiche Besucher ins Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg gelockt. Weitere Aktionen werden unter dem Motto: „Mach mit – für Deine Demokratie“ folgen.

Informationen zu der vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales geförderten Radikalisierungsprävention sind online unter Radikalisierungsprävention abrufbar.