Scharf: „Das Lebenselixier unserer Demokratie sind klare Werte und die Kompetenz zur Differenzierung!“

Sozialministerin fordert Verstärkung der politischen Bildung

Die Recherche- und Informationsstelle (Rias) in Bayern hat seit dem Angriff der Hamas-Terroristen am 7. Oktober bislang 35 Vorfälle mit Bezug zu den Ereignissen in Israel verzeichnet.

Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Der starke Anstieg der Vorfälle entsetzt mich. Hass, Hetze, Gewalt, Extremismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Es ist unerträglich, dass die Zahl der antisemitischen Straftaten steigt.“

Die Ministerin für Extremismus- und Gewaltprävention, gegen Salafismus und Antisemitismus appelliert: „Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir jetzt zusammenstehen und uns klar gegen jegliche Form von Antisemitismus aussprechen. Brutale Hassausbrüche gegen Israel auf unseren Straßen sind nicht akzeptabel. Wir müssen mutig und standhaft sein. Dazu brauchen wir die Kraft der Differenzierung und kritischen Reflektion! Propaganda und Ideologie dürfen keine Chance haben. Komplexe Probleme müssen verständlich erklärt werden, statt in falschen Denkmustern zu verweilen. Das ist das Lebenselixier unserer Demokratie: klare Werte und die Kompetenz zur Differenzierung.“

Weiter betont die Jugendministerin: „Demokratische Kompetenz ist der zentrale Auftrag der politischen Bildung. Ich setze mich dafür ein außerschulische Bildungs- und Jugendarbeit zu verstärken. Meinungsblasen und Hate Speech im Internet müssen überwunden und unsere Kinder und Jugendlichen dazu befähigt werden kritisch zu hinterfragen und nicht alles zu glauben, was im Netz steht. Falsche Beeinflussungen, antisemitische Haltungen und menschenverachtende Einstellungen dürfen keine Chance haben – nur so können wir Rechtsextremismus, Antisemitismus und islamischer Hasspropaganda entgegenwirken. Damit unsere Demokratie auch zukünftig wehrhaft bleibt, müssen wir die Resilienz der Jugend – unserer Zukunft der Demokratie – stärken. Mit Jugendarbeit legen wir den Grundstein für eine Generation, die aktiv an der Demokratie teilnimmt, sich für Völkerverständigung und Gerechtigkeit einsetzt und unsere gemeinsamen Werte der Freiheit und des Respekts lebt.“