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Sondernewsletter Asyl

Keyvisual: Zukunftsministerium - Was Menschen berührt - Bayern sozial: Themen & Trends


Sondernewsletter zur Asylsozialpolitik


 

Portrait Johannes HintersbergerPortrait Emilia MüllerSehr geehrte Damen und Herren,

jeden Tag erreichen Tausende neue Flüchtlinge unser Land. Allein im September kamen fast 200.000 Menschen nach Deutschland. Das entspricht fast dem gesamten Zugang des Jahres 2014. Die allermeisten Flüchtlinge kamen in Bayern an. Die Menschen in Bayern leisten in dieser Extremsituation Großartiges. Dafür danken wir Ihnen allen! Aber dieser Zugang kann auf Dauer in Bayern und von Bayern allein nicht bewältigt werden. Wir brauchen die Solidarität in Deutschland und innerhalb Europas. Bayern setzt daher konsequent auf Hilfe und Integration für die tatsächlich Schutzbedürftigen, aber auch die Begrenzung der Zuwanderung durch die Beseitigung von Fehlanreizen, die Bekämpfung der Fluchtursachen und die gerechte Verteilung innerhalb Deutschlands und Europas.

In dieser Sonderausgabe unseres Newsletters möchten wir Sie über die neuesten bayerischen, aber auch bundesweiten Entwicklungen in der Asylsozialpolitik informieren.

Unterschrift Emilia Müller
Emilia Müller

Unterschrift Johannes Hintersberger
Johannes Hintersberger

 

 


BUNDESWEITE VERTEILUNG DER ASYLBEWERBER

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller dankte allen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helfern, die in den vergangenen Wochen durch ihr zupackendes Handeln die bayernweite und bundesweite Verteilung der in Bayern ankommenden Asylbewerber bewerkstelligt haben. "Zu Beginn stand das schnelle in Gang bringen der Verteilung der Flüchtlinge im Vordergrund. Daher erfolgte die Koordinierung seit Beginn der großen Ein-reisewelle am Samstag, den 5. September 2015, durch einen umgehend vom Sozialministerium gebildeten Stab 'Deutschlandausgleich'. Durch die gezielte Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Bayerns und Deutsch-lands haben wir die Situation in München und in Bayern erfolgreich entlastet. Ich danke allen, die geholfen haben, die Situation seit Beginn dieses großen Zugangs zu bewältigen. Seit zweieinhalb Wochen wird das Flüchtlingsgeschehen in Bayern durch einen Stab im bayerischen Innenministerium koordiniert, in dem auch das Sozialministerium mitarbeitet. Die Aufgabe der bundesweiten Verteilung hat, wie von uns gefordert, der Bund übernommen.“ mehr


ZWEITE AUFNAHME- UND RÜCKFÜHRUNGSEINRICHTUNG FÜR ASYLBEWERBER MIT GERINGER BLEIBEPERSPEKTIVE

Foto zum Artikel ZWEITE AUFNAHME- UND RÜCKFÜHRUNGSEINRICHTUNG FÜR ASYLBEWERBER MIT GERINGER BLEIBEPERSPEKTIVEBayerns Sozialministerin Emilia Müller hat am 16. September in Bamberg die zweite Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber aus den Balkanländern in Betrieb genommen: "Die zügige Bearbeitung der Asylanträge ist auch im Interesse aller Asylbewerber. In der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung in Bamberg sind alle Beteiligten unter einem Dach versammelt. Verwaltung, Ausländerbehörde, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Verwaltungsgericht arbeiten Hand in Hand." In Bamberg werden künftig 1.500 Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive un-tergebracht. Ziel der Einrichtung ist der Abschluss der in der Regel aussichtslosen Asylverfahren und die anschließende Rückführung in die jeweiligen Heimatländer direkt aus der Einrichtung innerhalb weniger Wochen. mehr


MINISTERPRÄSIDENTENKONFERENZ AM 24.09.2015: ERFOLG FÜR BAYERN

Foto zum Artikel MINISTERPRÄSIDENTENKONFERENZ AM 24.09.2015: ERFOLG FÜR BAYERNBayerns Sozialministerin Emilia Müller begrüßt die weitreichenden Beschlüsse, die Bund und Länder in der Ministerpräsidentenkonferenz am 24.09.2015 zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst haben: „Aufgrund des dramatischen Anstiegs der Anzahl von Asylsuchenden, die zu uns nach Bayern kommen, ist die Lage sehr angespannt. Umso wichtiger ist das starke Signal, das von den jetzt gefassten Beschlüssen ausgeht. Der Bund und die Länder haben auf massives Drängen Bayerns wichtige Beschlüsse gefasst. Wichtig sind vor allem die Beschleunigung von Verfahren und die Vermeidung von Fehlanreizen. Hier hat die Ministerpräsidentenkonferenz mit Leistungskürzungen und der Erweiterung der sicheren Herkunftsländer entscheidende Schritte getan. Ebenso zu begrüßen ist die finanzielle Beteiligung des Bundes. Diese honoriert die immensen finanziellen Herausforderungen, die der Freistaat zu stemmen hat, wenn es um die Integration der Vielen geht, die bleibeberechtigt sind. Nicht vergessen werden darf, dass aber auch nach dem Asylverfahren gewaltige Herausforderungen warten. Die Beteiligung des Bundes am sozialen Wohnbau sowie die Öffnung der Integrationskurse sind der richtige Ansatz. Nun gilt es, diese Beschlüsse sofort umzusetzen.“ Eine weitere Einigung konnte auch bei der Unterbringung der unbegleiteten Minderjährigen erreicht werden. „Die bundesweite Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen ist zur Entlastung Bayerns dringend notwendig. Hierzu wird gerade ein Bundesgesetz erarbeitet. In Bayern versorgen wir mittlerweile rund die Hälfte aller unbegleiteten Minderjährigen in Deutschland. Ich freue mich daher sehr, dass der Bund nun endlich auf unsere Forderungen reagiert hat und eine Regelung zur verbindlichen Verteilung vorsieht. Auch die vereinbarte finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten für die unbegleiteten Minderjährigen ist ein großer Schritt nach vorne“, so die Ministerin abschließend.


ÄRZTINNEN UND ÄRZTE GESUCHT – HELFEN SIE MIT!

Foto zum Artikel ÄRZTINNEN UND ÄRZTE GESUCHT – HELFEN SIE MIT!Die zunehmende Zahl an Asylbewerbern stellt auch das Gesundheitssystem und den Öffentlichen Gesundheitsdienst vor große Herausforderungen Er führt u.a. Gesundheitsuntersuchungen auf übertragbare Erkrankungen durch. Mittlerweile sind die Kapazitätsgrenzen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes erreicht. Um den aktuellen und stetig ansteigenden Arbeitsdruck für die Ärzte an den Gesundheitsämtern etwas zu mindern, bittet Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml Ärztinnen und Ärzte um Unterstützung in dieser außergewöhnlichen Situation: „Helfen Sie mit und unterstützen Sie die Gesundheitsämter beim Kurzscreening der Asylbewerber und insbesondere bei den Gesundheitsuntersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz.“ Weitere Informationen finden Sie unter www.stmgp.bayern.de/ministerium/organisation/oegd/gesundheitsuntersuchung.htm.


 

 

 

Zusätzliche Informationen

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Reden & Interviews

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Reden, Artikel und Interviews der Sozial­minis­ter­in Emilia Müller und des Sozialstaatssekretärs Johannes Hintersberger.

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Sozial-Fibel

Ein Lexikon über soziale Hilfen, Leistungen und Rechte.

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