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OKTOBER I 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der neuesten Ausgabe unseres Newsletters „Bayern sozial: Themen & Trends“ informieren wir Sie über verschiedene Themen aus der Bayerischen Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik wie die Wohnsitzzuweisung, Bayerns Vorschläge zur Weiterentwicklung der Rente oder die Situation am bayerischen Arbeitsmarkt.
Emilia Müller
Johannes Hintersberger
ZAHL DES MONATS
27.000
Stellen sind zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres 2016/2017 in Bayern offen.
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TERMIN DES MONATS
6. Oktober
Vierter Bayerischer Sozialtag in Unterfranken mit großem Sozialempfang in den Mainfrankensälen Veitshöchheim.
GRUNDSTEINLEGUNG DES SUDETENDEUTSCHEN MUSEUMS
Am 16. September wurde in Anwesenheit von Herrn Ministerpräsident Horst Seehofer und Frau Staatsministerin Emilia Müller der Grundstein für das Sudetendeutsche Museum gelegt. „Das Leuchtturmprojekt bayerischer Kulturpolitik nimmt Gestalt an“, freute sich Bayerns Sozialministerin anlässlich des Festaktes und der feierlichen Segnung des Grundsteins. Das Sudetendeutsche Museum wird unmittelbar neben dem Sudeten-deutschen Haus mitten in München errichtet. Der Freistaat Bayern stellt hierfür bis zu 20 Millionen Euro zur Verfügung.
„Bayern steht zu seiner Schirmherrschaft über die Sudetendeutschen. Die Geschichte der Sudetendeutschen ist ein Teil unserer Geschichte. Deshalb ist das Sudetendeutsche Museum eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ich bin überzeugt, dass es ein wichtiger Ort wird, der Schicksal, Geschichte und Kultur der Sudetendeutschen lebendig im Bewusstsein hält. Das Museum soll vor allem aber auch ein Ort der Begegnung und des Dialogs sein – auch mit unseren tschechischen Nachbarn“, betonte die Ministerin. mehr
DIE WOHNSITZZUWEISUNG – EIN MEILENSTEIN DER ASYLPOLITIK
Mit der Wohnsitzzuweisung setzt Bayern seit 1. September neue Maßstäbe in der Asylpolitik. Als erstes Bundesland ermöglichen wir die Wohnsitzzuweisung von anerkannten Asylbewerbern. „Mit der Wohnsitzzuweisung gewährleisten wir, dass Migrantinnen und Migranten in Bayern mit uns leben und nicht neben uns. So verhindern wir die Bildung von Parallelgesellschaften und fördern zugleich die Integration bayernweit. Denn Bayern ist überall lebenswert“, betonte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller.
Auf der Grundlage der neuen Regelung zur Wohnsitzzuweisung können die Regierungen nun anerkannten Asylbewerbern und Bleibeberechtigten, die Sozialleistungen beziehen, für drei Jahre einen Wohnsitz zuweisen. Das ist in der Regel dort, wo sie schon während des Asylverfahrens untergebracht waren. Damit kann auf die bereits begonnene Integration vor Ort aufgebaut werden.
Die Wohnsitzzuweisung ist erst mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes des Bundes Anfang August möglich geworden. mehr
RENTE WEITERENTWICKELN: FAIR UND GERECHT
Was kann ich mir im Alter leisten? Wird meine Rente ausreichen? Fragen wie diese treiben große Teile der Bevölkerung um. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller fordert deshalb tiefgreifende Änderungen im Rentensystem: „Wir können nicht abwarten, bis das Rentenniveau sinkt. Wir müssen jetzt für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit im Rentensystem sorgen. Unsere Eckpunkte dazu liegen vor. Die Ausweitung der Mütterrente mit der Anerkennung von drei Erziehungsjahren für alle und die Stärkung der privaten Vorsorge sind dabei wichtige Schwerpunkte.“
Staatsministerin Müller betonte, dass durch ausreichende private Vorsorge das individuelle Rentenniveau stabilisiert werden kann: „Deshalb brauchen wir eine grundlegende Reform der Riesterrente. Dazu gehört eine steuerlich finanzierte Aufstockung der Grundförderung mit künftiger Dynamisierung. Im selben Umfang muss die steuerliche Absetzbarkeit angepasst und die Kinderzulage verbessert werden. Auch das Verfahren muss in Zukunft einfacher, bürgerfreundlicher und transparenter werden“, so die Ministerin. mehr.
INFOBLATT ARBEITSMARKT
Bayerns Arbeitsmarkt im August 2016
Die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Arbeitssituation in Bayern.
SIGNET „BAYERN BARRIEREFREI“ AN DIE EUROPÄISCHEN WOCHEN PASSAU
Am 7. August hat Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger die Festspiele Europäische Wochen Passau mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ geehrt. Mit der begehrten Auszeichnung würdigt die Bayerische Staatsregierung das vielseitige Engagement der Festspiele. „Ich bin beeindruckt, was die Europäischen Wochen hier initiiert haben“, so der Staatssekretär. Die Europäischen Wochen stellten in der Saison 2016 erstmals ein Abendprogramm in Brailleschrift für Blinde und in großer Schrift für Menschen mit Sehbehinderung bereit. Außerdem wurde bei zwei Veranstaltungen ebenfalls zum ersten Mal eine Induktionsschleife für Menschen mit eingeschränkter Hörfähigkeit angeboten. Schon seit längerem sorgt ein mobiles Rampensystem für einfache Zugänglichkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen bei allen Konzerten. www.barrierefrei.bayern.de