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München, 21. Mai 2015 PM 117.15

Unbegleitete Minderjährige

Sozialministerin Müller: "Bundeweite Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen muss schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden"

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller nahm heute an der Sitzung der Arbeitsgruppe "Wohnungsbau, Gesundheit, unbegleitete Minderjährige" zur Vorbereitung des Bund-Länder-Gesprächs "Asyl" in Berlin teil. Mit Blick darauf sowie auf die heute startende Jugend- und Familienministerkonferenz erneuerte sie ihre Forderung nach einer schnellen bundesweiten Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen. Müller: "Die Zahl der zu uns kommenden unbegleiteten Minderjährigen steigt weiter drastisch an. Bayern ist im Vergleich zu den anderen Ländern überproportional betroffen, da wir an den beiden Hauptfluchtrouten liegen. Allein in diesem Jahr sind bereits ca. 1.600 Jugendliche bei uns angekommen - bis Ende des Jahres rechne ich mit weit über 5.000 jungen Menschen", so Müller und ergänzte: "Die unbegleiteten Minderjährigen werden vom ersten Tag an im Rahmen der Jugendhilfe untergebracht. Dies stellt die Jugendämter in den Grenzregionen und den Freistaat vor immense Herausforderungen. Denn anders als erwachsene Asylbewerber werden die Jugendlichen bislang nicht in andere Bundesländer verteilt. Die bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen sind auf diese Zugangszahlen nicht ausgerichtet. Mit unseren Bundesratsinitiativen haben wir die Debatte für eine gerechte Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen auf alle Bundesländer maßgeblich angestoßen. Nur so kann eine dem Kindeswohl angemessene Unterbringung sichergestellt werden. Das Bundesfamilienministerium hat auch bereits Vorschläge dazu erarbeitet. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug. Sie muss ihren Entwurf schnellstmöglich ins Gesetzgebungsverfahren einbringen. Weitere Verzögerungen können unsere Kommunen nicht mehr stemmen."

Im Jahr 2013 kamen 574 unbegleitet Minderjährige nach Bayern - im Jahr 2014 waren es bereits rund 3.400 Kinder und Jugendliche.

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