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München, 19. Oktober 2014 PM 267.14

Asylsozialpolitik

Sozialministerin Müller: "Mehr Gesundheitsuntersuchungen für Asylbewerber"

Der Krisenstab Asyl hat heutige die Weichen für eine weitere Entlastung der Bayernkaserne in München gestellt. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller erklärte nach der heutigen Sitzung: "Ab nächster Woche werden die Kapazitäten der gesetzlich vorgeschriebenen Gesundheitsuntersuchungen für die Bewohner der Bayernkaserne aufgestockt. Ich danke der Landeshauptstadt München, deren Gesundheitsamt die Untersuchungen durchführt, für diese Zusage. Denn mehr Gesundheitsuntersuchungen sind einer der Schlüssel für eine möglichst zügige Entlastung der Bayernkaserne." Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber ergänzte: "Zusätzlich werden wir die medizinische Basisversorgung in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbessern. Dazu wird es verstärkt medizinisches Personal als Ansprechpartner vor Ort in den Erstaufnahmeeinrichtungen geben."

Der notwendige Aufnahmestopp in der Bayernkaserne Anfang der Woche hat die kurzfristige Schaffung von Notkapazitäten in München, aber auch außerhalb Münchens, notwendig gemacht. Dies stellte alle beteiligten Stellen vor große Herausforderungen. Um den Verantwortlichen, aber auch den oft ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort einen größeren zeitlichen Vorlauf zu ermöglichen, hat der Krisenstab heute die Erarbeitung eines Wochenplans beschlossen. "Der Wochenplan soll die Zeit überbrücken, bis der Notfallplan Winter steht. Wir müssen bereits Anfang der Woche wissen, wo wir im Fall der Fälle am nächsten Wochenende kurzfristige Erstaufnahmeplätze schaffen können", so die Ministerin abschließend.

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