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München, 17. Oktober 2014 PM 264.14

Asylsozialpolitik

Sozialministerin Müller: "Entlastung für die Bayernkaserne läuft auf Hochtouren"

Die vom Krisenstab in die Wege geleiteten Maßnahmen zur Entlastung der Bayernkaserne greifen, ein Notfallplan für den Winter wurde beschlossen. Bayerns Sozialministerin Emilia Müller erklärten nach der heutigen Sitzung: "Die Situation in der Bayernkaserne hat sich seit Beginn der Woche deutlich verbessert. So konnten bereits drei Garagen, in denen immer wieder kurzfristig ankommende Asylbewerber untergebracht waren, geräumt werden. Für eine weitere Entlastung sorgt die gestern neu geschaffene Dependance in der Lotte-Branz-Straße." Dorthin werden derzeit alle in München neu ankommenden Asylsuchenden gebracht. Sie werden dort auch registriert. Ferner werden vorübergehend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anderen Bezirksregierungen die Regierung von Oberbayern bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderung unterstützen. "Hier stehen alle Bezirksregierungen solidarisch an der Seite der Regierung von Oberbayern", so die Ministerin abschließend.

Der Krisenstab Asyl hat heute ferner einen Notfallplan für den Winter beschlossen. Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber hierzu: "Der Winter-Notfallplan wird in zwei Wochen stehen. Wir binden dabei alle 96 Landkreise und kreisfreien Städte ein." In einem ersten Schritt werden in den Landkreisen und kreisfreien Stadt Hallen, bspw. Turnhallen, identifiziert, die sich für einen begrenzten Zeitraum zur Unterbringung von Asylbewerbern auch unter Winterbedingungen eignen. Dort sollen unter Einbeziehung der örtlichen Hilfsorganisationen alle notwendigen Schritte geplant werden, um im Bedarfsfall sofort handlungsfähig zu sein. In einer zweiten Stufe sollen Flächen für Wohncontainer gesucht werden. Die dritte Stufe stellt die Errichtung von festen Wohneinheiten in Schnellbauweise dar, die innerhalb von Wochen errichtet werden können.

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