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München, 23. September 2014 PM 237.14

Asylsozialpolitik

Sozialministerin Müller: "Ledward Barracks in Schweinfurt wird siebter Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern"

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller stellte heute Gebäude im westlichen Teil der ehemaligen US-Kaserne "Ledward Barracks" in Schweinfurt als weiteren Standort für eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber vor. Sie betonte, dass wir uns derzeit in einer Ausnahmesituation befänden. Der Zustrom von Asylbewerbern nach Bayern steigt massiv an. "Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Prognosen für die neu ankommenden Asylbewerber in diesem Jahr mehrfach - zuletzt letzte Woche - nach oben korrigiert. Die explodierenden Zahlen bedeuten für uns gerade bei der Unterbringung eine große Herausforderung, für die wir uns wappnen. Wir werden noch bis Oktober 2014 die Kapazität in der Erstaufnahme um rund 2000 Plätze aufstocken und bis Jahresende nochmal um etwa 1100. Gleichzeitig haben wir jetzt mit Schweinfurt unser Ziel von sieben Standorten für eine Erstaufnahmeeinrichtung erreicht. Dies war nur durch die Hilfe der Kommunen möglich. Mein Dank gilt deshalb Oberbürgermeister Sebastian Remel�, der Regierung von Unterfranken und allen Beteiligten vor Ort für ihre tatkräftige Unterstützung", so Müller und ergänzte: "Wir planen, dass wir mit der Einrichtung hier in Scheinfurt im Laufe des Jahres 2015 ans Netz gehen können."

"Die Stadt Schweinfurt ist sich ihrer humanitären Verpflichtung in der gegenwärtig schwierigen Situation im Bereich der Erstaufnahme von Asylbewerbern bewusst und stellt sich den damit verbundenen Aufgaben. Die Stadt hat daher die Suche des Freistaats Bayern nach einem geeigneten Standort innerhalb des Stadtgebiets aktiv begleitet. Die Gespräche mit dem Bayerischen Sozialministerium waren konstruktiv und partnerschaftlich. Ich denke, mit den Ledward Barracks als Standort für die nächsten 5 Jahre haben wir eine für alle Seiten tragfähige Lösung verständigt, die auch die Steuerungsmöglichkeit für die weitere Entwicklung der Konversionsflächen seitens der Stadt erhält. Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass auch die Menschen hier in Schweinfurt diese Entscheidung mittragen und bin auch froh, dass der Stadtrat dieses mit breiter Mehrheit trägt", so Oberbürgermeister Sebastian Remel�.

"Wir werden hier in Schweinfurt - wie auch in den anderen Regierungsbezirken - eine sozialverträgliche Einrichtung schaffen, so dass wir niemanden überfordern. Wir brauchen aber auch die Unterstützung und Solidarität der Bevölkerung vor Ort. Denn die Menschen, die bei uns Schutz suchen, haben oft Schlimmes erlebt. Ich sehe es deshalb als unsere Verpflichtung sie bei uns aufzunehmen und human unterzubringen", so die Ministerin abschließend.

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