Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Das Bürgergeld verschärft völlig ohne Not den Fach- und Arbeitskräftemangel. Das Bürgergeld ist ein echter Hemmschuh bei der Fachkräftesicherung! Dabei verfehlt das Bürgergeld das Ziel, Menschen möglichst rasch in Arbeit zu bringen. Insbesondere muss vorhandenes Vermögen wieder konsequent angerechnet werden, damit die Hilfe auf wirklich Bedürftige beschränkt bleibt. Wir brauchen kein bedingungsloses Grundeinkommen und sollten Schritte, die in diese Richtung führen, unterbinden. Es darf angesichts des Fachkräftemangels nicht sein, dass Arbeitslose Jobangebote ablehnen! Wir benötigen weitreichendere Sanktionen. Das Bürgergeld in seiner jetzigen Form ist ein verheerendes Signal an alle, die tagtäglich zur Arbeit gehen und damit das Bürgergeld für andere finanzieren. Die Balance zwischen existenzsichernder Hilfeleistung und berechtigten Interessen von Steuerzahlenden muss dringend wieder verbessert werden. Die Gelder müssen zielgerichtet und passgenau eingesetzt werden. Die bei der Betreuung so wichtigen Jobcenter müssen finanziell und personell besser ausgestattet werden.“
]]>Hierfür ist die Autismusstrategie Bayern erarbeitet worden, die sich mit allen relevanten Lebensbereichen befasst. Ziel ist es, vorhandene Systeme und Hilfen an die Bedürfnisse von Autistinnen und Autisten anzupassen. Die Umsetzung dieser Strategie wird begleitet vom Runden Tisch Autismus. Hier treffen sich zweimal jährlich Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Staatsministerien, Expertinnen und Experten, Verbände und Vertreter von Betroffenen und ihren Angehörigen, um deren Anliegen zu besprechen und voranzutreiben. „Der kontinuierliche Austausch ist wichtig, um die Strategie mit Leben zu füllen und umzusetzen!“, so die Ministerin.
Weitere Informationen für Autistinnen und Autisten sowie zur Autismusstrategie Bayern finden Sie unter
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Weiter erklärt die Ministerin: „Ich fordere den Bund seit mehr als einem Jahr dazu auf endlich die unflexible tägliche Höchstarbeitszeit von max. 10 Stunden aufzuheben und durch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit zu ersetzen. Unsere Industrie und verschiedenste Branchen, wie die Gastronomie, würden davon profitieren. Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege wird gefördert und Veränderungen der Arbeitswelt in den vergangenen Jahren berücksichtigt.“
Scharf betont: „Wir müssen beim Thema der Arbeitszeit endlich im Hier und Jetzt ankommen und flexible Arbeitszeitmodelle verwirklichen. Die Menschen sollen nicht mehr, sie sollen flexibler, entsprechend ihrer Lebensrealität arbeiten können. Es ist höchste Zeit die gesetzlichen Bedingungen anzupassen. Wir brauchen ein modernes, flexibles, unbürokratisches und krisenfestes Arbeitszeitgesetz. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz hat dabei immer oberste Priorität und steht nicht zur Disposition.“
]]>Die Camphill Dorfgemeinschaft Hausenhof ist eine inklusive Lebens- und Arbeitsgemeinschaft. Sie errichtet in Dietersheim 16 zeitgemäße Wohnplätze für Menschen mit Behinderung.
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Ministerratssitzung,
80539 München, Bayerische Staatskanzlei
Dienstag, 19. März 2024, 19.00 Uhr:
Grußwort zur 75-Jahrfeier der Landesgruppe Bayern der Sudetendeutschen Landsmannschaft,
80335 München, Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz, Nymphenburger Straße 2
Mittwoch, 20. März 2024, 10.00 Uhr:
Grußwort und Teilnahme am moderierten Gespräch bei der Großveranstaltung „Chancengleichheit von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt“ der Regionaldirektion Bayern,
90473 Nürnberg, Gemeinschaftshaus Langwasser, Großer Saal, Glogauer Straße 50
Mittwoch, 20. März 2024, 14.00 Uhr:
Fraktionssitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Donnerstag, 21. März 2024, 9.00 Uhr:
Plenarsitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Freitag, 22. März 2024, 9.00 Uhr:
Podiumsdiskussion „Camerloher trifft Politik“ mit Schülerinnen und Schülern,
85354 Freising, Camerloher Gymnasium Freising, Wippenhauser Straße 51
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Im Kampf gegen Extremismus verfolgt Bayern einen einzigartigen, ganzheitlichen Ansatz. Durch gezielte und innovative Präventionsarbeit sollen insbesondere junge Menschen sensibilisiert und stark gemacht werden gegen extremistische Botschaften und Ansprachen. In diesem Zusammenhang organisiert das Bayerische Sozialministerium in Kooperation mit dem Wertebündnis Bayern regelmäßige Gesprächsformate mit fachlichen Impulsen durch Expertinnen und Experten zu Themen der Radikalisierungsprävention. Zum Einstieg in die diesjährige Thematik diskutierte Sozialministerin Ulrike Scharf im Literaturhaus München mit engagierten Jugendlichen unter dem Motto „Freiheit und Verantwortung: (K)eine Selbstverständlichkeit?“ die Freiheiten und Grenzen unserer Demokratie. „Eigenverantwortung darf kein Auslaufprojekt werden!“, forderte die Ministerin. „Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, sie sich einmischen und gegen Radikalisierung, Hass und Hetzte ihre Stimme erheben!“
Weitere Gespräche der Reihe sind am 17.06.2024 zum Thema Religionsfreiheit und am 12.11.2024 zur Kunst- und Meinungsfreiheit vorgesehen.
]]>Bayerns Jugendministerin Scharf betont: „Ein lebendiges Miteinander entsteht nicht von alleine! Wir brauchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen, Probleme ansprechen und eigene Ideen einbringen! Besonders wichtig ist mir dabei das Engagement der jungen Menschen: Sie sind unsere Zukunft!“
„Jugend im Gespräch mit…“ ist Teil einer ressortübergreifenden Veranstaltungsreihe, die das Bayerische Jugendministerium in Kooperation mit dem Bayerischen Jugendring organisiert und jeweils im Tandem mit verschiedenen Bayerischen Staatsministerien durchführt. Junge Menschen erhalten die Möglichkeit, sich über die Ressorts und deren Arbeit zu informieren, mit deren Vertretern ins Gespräch zu kommen und eigene Fragen und jugendrelevante Themen einzubringen und mit Fachleuten zu diskutieren. Am 22. April 2024 haben interessierte Jugendliche aus ganz Bayern die Möglichkeit zum direkten Austausch mit Jugendministerin Ulrike Scharf und Gesundheitsministerin Judith Gerlach zu aktuellen Themen aus dem Bereich Gesundheit und Pflege.
Weitere Informationen zur Veranstaltungsreihe und zur Anmeldung finden Sie unter Aktionsplan-Jugend/Jugendpolitiktage
]]>Das Projekt „Chasak“ (hebräisch: „sei stark!“) des Instituts für neue soziale Plastik hat sich die Antisemitismusprävention in den verschiedenen Bereichen der Kultur zur Aufgabe gemacht. Durch eine Vernetzung mit jüdischen und antisemitismuskritischen Künstlerinnen und Künstlern sollen deren Themen in öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen hör- und sichtbar gemacht werden. Künstlerische und kulturpolitische Prozesse werden vor Ort begleitet und die Akteure sensibilisiert. Dadurch kann antisemitischen Tendenzen bereits im Vorfeld begegnet und ein Schutzkonzept entwickelt werden. Das Projekt wird derzeit modellhaft in drei bayerischen Kommunen durchgeführt. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Instituts für neue soziale Plastik.
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Ministerratssitzung,
80539 München, Bayerische Staatskanzlei
Mittwoch, 13. März 2024, 10.00 Uhr:
Fraktionssitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Mittwoch, 13. März 2024, 13.00 Uhr:
Plenarsitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Donnerstag, 14. März 2024, 16.50 Uhr:
Podiumsdiskussion bei der Auftaktveranstaltung "Welche Freiheit hat der Mensch?" im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Mitdenken.Vordenken.Umdenken“,
80333 München, Literaturhaus, Salvatorplatz 1
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Angesichts des politischen Weltgeschehens betont die Ministerin: „Wir müssen uns mit Frauen über Grenzen hinweg solidarisch zeigen und ein klares Zeichen für die Rechte von Frauen setzen. In Kriegen und Konflikten werden diese eklatant verletzt. Frauenkörper werden zu Kriegsinstrumenten. Das ist unerträglich. Wir müssen die Stimmen von Frauen hören, die von Erniedrigung und Gewalt in patriarchalen Strukturen erzählen und gleichzeitig voller Mut und Zuversicht den Blick in eine bessere Zukunft wagen. Ihre Stärke, ihre Stimmen verdienen unsere Anerkennung, Unterstützung und Solidarität.“
Journalistin Natalie Amiri: „Eines habe ich in meinem bisherigen Leben gelernt, wir haben eine Verantwortung in der Welt, die aus unserem Glück heraus resultiert.“ Mehr von Natalie Amiri hören Sie in der neuesten Folge des Podcast #BayernGemeinsamStark. Dort spricht die Journalistin und Autorin über ihre Arbeit in Krisengebieten, über den Kampf der Frauen im Iran gegen Unterdrückung und über den Wert der Demokratie.
Den Podcast finden Sie unter StMAS und überall, wo es Podcasts gibt!
]]>Der Equal Pay Day markiert symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen. Der unbereinigte Gender-Pay-Gap liegt in Bayern laut Bayerischem Landesamt für Statistik bei 21 Prozent. Diese Zahl ist größtenteils auf Faktoren wie die Berufswahl, Erwerbsunterbrechungen für Familienphasen oder Arbeit in Teilzeit zurückzuführen und nur zu einem geringen Teil auf direkte Diskriminierung von Frauen. Doch auch bei vergleichbarer Tätigkeit und Qualifikation verdienen Frauen durchschnittlich weniger als ihre männlichen Kollegen und der sog. bereinigte Gender-Pay-Gap liegt in Bayern bei über 7 Prozent. Besonders interessant ist, dass der Verdienstabstand ab dem Alter von 30 Jahren – also dem Alter, in dem viele Frauen ihr erstes Kind bekommen – deutlich zunimmt. So verdienen Frauen laut Statistischem Landesamt im Alter von 60 bis 64 Jahren 32 Prozent weniger als Männer dieser Altersgruppe, während der Verdienstunterschied bei den unter 25-Jährigen nur zwei Prozent beträgt.
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Weiter erklärt die Ministerin zum Rentenpaket II der Bundesregierung: „Um die Stabilität des Rentenversicherungssystems zu unterstützen und auch dem Arbeits- und Fachkräftemangel in Deutschland entgegenzuwirken, muss es steuerlich attraktiver für Rentnerinnen und Rentner werden freiwillig weiterzuarbeiten.“
Scharf appelliert: „Wir brauchen ein deutliches Signal in der Rentenpolitik und keine halbherzigen, ambitionslosen Lösungen. Das vorgestellte Rentenpaket ist nicht die Lösung der Probleme. Es muss ein Konzept für eine zukunftssichere und generationengerechte Rente auf den Tisch! Wir brauchen Mut, um auch zukünftig Vertrauen und Planbarkeit für die gesetzliche Rente zu schaffen. Für unangenehme Fragen müssen wir Antworten finden. Das vorgestellte Generationenkapital geht in die richtige Richtung – es reicht aber nicht aus! Als Jugendministerin ist mir wichtig, dass die Sicherung der Rente nicht zu Lasten der jungen Generation geht – wir brauchen einen neuen Generationenvertrag.“
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Die Ministerin macht darüber hinaus deutlich: „Es ist mir ein Anliegen, die Erfolgsgeschichte weiter zu schreiben. Die Bundesregierung muss den nächsten Schritt gehen und auch die ab 2025 drohenden Mittelkürzungen für die Freiwilligendienste zurücknehmen! Mittelkürzungen sind gerade in diesen herausfordernden Zeiten das falsche Signal an junge Menschen, die sich für unsere Gesellschaft und unser Sozialwesen einbringen. Der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ist ein wertvoller Schatz. Menschen, die sich für die Gesellschaft engagieren, in aufgewühlten Zeiten durch Sparmaßnahmen so zu verunsichern, ist Gift für unser Miteinander.“
Die Anfänge des Freiwilligen Sozialen Jahres in Bayern liegen im Jahr 1954: Die Diakonie forderte damals erstmals junge Frauen auf, ein Jahr der Diakonie zu widmen. Diesem Ruf folgten 25 Frauen. Heute engagieren sich in Bayern jährlich rund 4.000 junge Frauen und Männer beim Freiwilligen Sozialen Jahr. Bayern setzt sich seit Jahrzehnten für die Stärkung und Profilschärfung der Freiwilligendienste ein und unterstützt jährlich mit 1,3 Millionen Euro. Im Bundeshaushalt sind ab 2025 Mittelkürzungen für die Freiwilligendienste vorgesehen. Damit kommt es erneut zu Kürzungen im Sozialwesen.
Weitere Informationen finden Sie online unter Freiwilliges Soziales Jahr.
]]>Bewerbungen von interessierten Trägern sind ab sofort bis zum 12. April 2024 möglich. Im Sommer wird die eigens für den Arbeitsmarktfonds installierte Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, von Kammern und Gewerkschaften, der Bundesagentur für Arbeit und der Bayerischen Staatsregierung über eingereichte Anträge entscheiden. 2023 wurden zwölf Projekte mit einem Fördervolumen von insgesamt 1,6 Millionen Euro ausgewählt.
Seit 1997 fördert das Bayerische Arbeitsministerium mit dem bayerischen Arbeitsmarktfonds die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, Älteren, Jugendlichen mit Vermittlungshemmnissen, Menschen mit Behinderung, Frauen oder Migrantinnen und Migranten. Bisher konnten 624 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 131 Millionen Euro gefördert werden. Alle Maßnahmen gehen einher mit einer an den Bedürfnissen der Betroffenen orientierten Beratung und Begleitung.
Die Förderrichtlinie einschließlich der ergänzenden Hinweise, die aktuellen Schwerpunkte und Informationen zum Antragsverfahren sind online (Arbeitsmarktfonds) abrufbar.
]]>Ministerratssitzung,
80539 München, Bayerische Staatskanzlei
Freitag, 8. März 2024, 10.00 Uhr:
Projektveranstaltung „Frauen in Führungspositionen",
80333 München, Haus der Bayerischen Wirtschaft hbw, Max-Joseph-Straße 5
Samstag, 9. März 2024, 11.00 Uhr:
Teilnahme am Pontifikalrequiem mit anschließendem Trauerakt für Landtagspräsident a.D. Alois Glück,
80331 München, Dom Zu Unserer Lieben Frau, Frauenplatz
]]>Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Das Vertrauen der Wirtschaft ist im Sturzflug. Die deutsche Wirtschaft schrumpft. Wir sind als einziger G7-Staat in die Rezession gerutscht. Deutschland ist nicht mehr die Lokomotive, sondern der Bremsklotz Europas. Das ist keine kleine Delle, sondern wird auch zu einem echten Problem für unseren Sozialstaat und zeigt sich bereits an den Arbeitsmarktdaten. Ich bin alarmiert. Die Bundesregierung muss endlich Maßnahmen ergreifen, um unsere Konjunktur wieder in Schwung zu bringen.“
Mit rund 137.900 gemeldeten offenen Stellen herrscht weiterhin eine sehr hohe Arbeitskräftenachfrage. Gesucht werden vor allem Fachkräfte. Arbeitsministerin Scharf: „Es ist mein Ziel alle vorhandenen Arbeitskräftepotenziale zu aktivieren und zu nutzen. Eine zentrale Rolle spielt die berufliche Qualifizierung. Weiterbildung ist für individuelle Karrierewege und die Fachkräftesicherung in Unternehmen der Schlüssel zum Erfolg!“
Informationen zu den vielfältigen Weiterbildungs-, Förder- und Beratungsangeboten können Interessierte gebündelt auf Bayerns zentralem Weiterbildungsportal Komm weiter in B@yern finden. Das Portal wurde im Jahr 2020 im Rahmen des Pakts für berufliche Weiterbildung 4.0 gelauncht. „Das bayerische Weiterbildungsportal Komm weiter in B@yern wird intensiv von Unternehmen und Beschäftigten im Freistaat genutzt. Diesen Trend wollen wir fortsetzen und starten daher im März erneut unsere breit angelegte Informationskampagne „komm weiter in B@yern“! Berufliche Weiterbildung muss so selbstverständlich werden wie das Update auf dem Smartphone. Das Portal zeigt zahlreiche Beispiele von Menschen, die sich schon fit für die Zukunft gemacht haben – wer noch nach Perspektiven sucht, wird hier sicher fündig“, so Ministerin Scharf.
]]>Die Ministerin besucht einen Workshop von „ReThink: Freiheit beginnt im Kopf“, der von Ahmad Mansour und seinem Team geleitet wird. ReThink bietet ein wichtiges Angebot für Jugendliche mit Flucht- oder Migrationserfahrungen, die in Workshops mit Hilfe von theaterpädagogisch inszenierten Alltagssituationen angeregt werden, eigene Haltungen und Einstellungen zu überdenken. „Ahmad Mansour macht mit seinem Team herausragende Präventionsarbeit gegen Antisemitismus und Islamismus. Er ist mit seiner Organisation MIND prevention seit Jahren ein verlässlicher Partner sowie ein ausgewiesener Experte in diesem Feld. Heute kann ich mich in der Praxis bei einem Workshop mit Jugendlichen davon überzeugen“, so die Ministerin.
Extremismusexperte Ahmad Mansour: „Judenhass und Israelfeindschaft hat in einer Demokratie keinen Platz. Erst recht nicht in Deutschland. Antisemitismus ist ein gesellschaftsübergreifendes Problem, dessen Zugänge und Prägungen sich unterscheiden. Deshalb ist die Auseinandersetzung mit Kultur, Traditionen und Werten, das Reflektieren über erlernte Strukturen und Vorurteile, sowie das kritische Betrachten der eigenen Wertvorstellungen und Denkmuster, entscheidend für eine offene und demokratische Gesellschaft. Freiheit im Denken bedeutet auch, sich von vorgefassten Meinungen und Ideologien zu lösen. Unsere Workshops geben Raum eigene Perspektiven und die anderer zu entdecken, zu lernen miteinander zu diskutieren und über einen emotionalen Zugang Reflexion anzuregen.“
]]>Der Equal Care Day wird alle vier Jahre am 29. Februar begangen. Der Tag will auf die ungleiche Verteilung von Sorgearbeit aufmerksam machen und für mehr Wertschätzung der geleisteten Care-Arbeit sorgen. Frauen übernehmen meist zusätzlich zur Erwerbsarbeit Aufgaben in der Familie und im sozialem Umfeld wie Kinderbetreuung, Pflege, Hausarbeit und Ehrenamt. Frauen wenden im Schnitt 43,8 Prozent mehr Zeit pro Tag für diese Sorgearbeit auf als Männer, das entspricht etwa 1 Stunde und 17 Minuten. Patriarchale Strukturen und Denkmuster prägen immer noch traditionelle Geschlechterrollen und Erwartungen, die Frauen und Männer in bestimmte Stereotypen drängen.
Im Rahmen einer gemeinsamen Aktion mit dem Katholischen Deutschen Frauenbund Landesverband (KDFB) läuft die Sozialministerin am 29. Februar ab 13.30 Uhr gemeinsam mit der Theatergruppe „Die Stelzer“ über den Marienplatz und verteilt Postkarten, um auf die ungleiche Verteilung von Sorgearbeit zwischen den Geschlechtern und dessen Folgen aufmerksam zu machen.
Landesvorsitzende KDFB Bayern Birgit Kainz: „Zwei Drittel der Sorgearbeit übernehmen nach wie vor Frauen, teilweise neben ihrer Erwerbsarbeit. Die wirtschaftlichen Nachteile, die sich für Frauen daraus ergeben, sind gravierend. Als Katholischer Deutscher Frauenbund setzen wir uns intensiv für eine faire Verteilung der Sorgearbeit und die Absicherung aller Care-Arbeitenden Akteurinnen und Akteure ein. Dafür bedarf es einer Care-Wende. Darin inbegriffen ist die Beseitigung struktureller Probleme, die Schaffung notwendiger Rahmenbedingungen und die Unterstützung des gesamtgesellschaftlichen Wandels.“
]]>Ministerratssitzung,
80539 München, Bayerische Staatskanzlei
Dienstag, 27. Februar 2024, 12.00 Uhr:
Fraktionssitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Dienstag, 27. Februar 2024, 14.00 Uhr:
Plenarsitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Mittwoch, 28. Februar 2024, 14.00 Uhr:
Fraktionssitzung,
81675 München, Bayerischer Landtag
Mittwoch, 28. Februar 2024, 19.00 Uhr:
Teilnahme an der Salvator-Probe,
81541 München, Paulaner am Nockherberg, Hochstraße 77
Donnerstag, 29. Februar 2024, 13.30 Uhr:
Frauenministerin Ulrike Scharf verteilt mit der Theatergruppe „Die Stelzer“ Postkarten am Equal Care Day (ECD) in Kooperation mit dem Katholischen Deutschen Frauenbund Landesverband (KDFB),
880331 München, Marienplatz
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